Die Haller SPD

 

Für eine neue Zeitarbeit!

„Wir fühlen uns wie Menschen zweiter Klasse. [...] Aber ich schufte doch genauso wie die fest angestellten Kollegen.“

Was ist Leiharbeit?

Leiharbeit ist durch eine Dreieckbeziehung zwischen Leiharbeitsfirma (Verleiher), Leiharbeitnehmer und dem entleihenden Unternehmen gekennzeichnet. Wenn ein Arbeitgeber als Verleiher einem Dritten (Entleiher) Ar-beitskräfte (Leiharbeitnehmer) zur Erbringung einer Arbeitsleistung zur Verfügung stellt, wird gleichbedeutend von Leiharbeit bzw. von Arbeitnehmerüberlassung oder Zeitarbeit gesprochen. Geregelt wird die Leiharbeit im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG), das 1972 erlassen worden ist.

Wozu Leiharbeit?

Die Zeitarbeit wird als wichtiger Flexibilitätspuffer in einem ansonsten recht stark regulierten Arbeitsmarkt angesehen. Sie stellt damit eine Alternative zu Überstunden, befristeter Beschäftigung oder der Auslagerung von Unternehmensteilen dar. Urlaubs- und Krankenausfälle oder Bedarfsspitzen können so kompensiert werden. Zeitarbeit ermöglicht somit den entleihenden Unternehmen einen Zuwachs an Flexibilität.
Als wichtigste Gründe für die Inanspruchnahme von Leiharbeitnehmern und Leiharbeitnehmerinnen werden der Ausgleich kurzfristiger Personalengpässe (85%), die Möglichkeit, sich leichter von „schlechten“ Leuten trennen zu können (61%), die Erprobung neuer Arbeitskräfte (54%) sowie die längerfristige Risikominderung durch flexible Personalkosten (53%) genannt. 32% der Entleiher geben an, mit Leiharbeitnehmern und Leiharbeitneh-merinnen Personalkosten einsparen zu wollen. Sozialpolitisch wird hingegen vor allem mit dem sogenannten „Klebeeffekt“ argumentiert, wonach Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen ihre Arbeitslosigkeit leichter been-den, Berufserfahrungen sammeln können und so ihre Chancen, in einem Unternehmen „kleben“ zu bleiben, also dauerhaft beschäftigt zu werden, verbessern. Darüber hinaus spielt im Bereich der höher qualifizierten Zeitarbeit der Erfahrungsgewinn durch unterschiedliche Karrierestationen eine wichtige Rolle. Hier ergeben sich Möglich-keiten, unterschiedliche Unternehmen kennen zu lernen ohne dazwischen kündigen zu müssen. Tatsächlich stellen meist ungelernte Hilfsarbeiter und Hilfsarbeiterinnen den mit Abstand größten Teil der Leiharbeiter (etwa ein Drittel).
Hinter diesen nüchternen Zahlen und hehren Gedankenspielen verbirgt sich eine in den letzten Jahren dank De-regulierung geradezu boomende Branche. Hintergründe der von Rot-Grün angefachten Deregulierungswelle sind die Ausweitung der Zeitarbeit und die Erschließung zusätzlicher Beschäftigungspotenziale. Wobei man durch Effizienzsteigerung vor allem eine aus Sicht der Entleiher verbesserte Auslastung des Faktors Arbeit angestrebt hat.

Wie sieht der aktuelle Zustand aus?

In einem Bericht der Bundesagentur für Arbeit aus dem Jahre 2011 wird bestätigt, dass die Beschäftigung im Zeitarbeitssektor mit großer Dynamik wächst. Wobei die Verbreitung der Leiharbeit in Deutschland inzwischen knapp über dem europäischen Durchschnitt liegt. Konkret hat sich, in den letzten zehn Jahren, die Zahl der Leih-arbeiter und Leiharbeitnehmerinnen auf mehr als 900.000 Menschen verdoppelt. Das entspricht etwa 3% der insgesamt Beschäftigten. Davon sind 73% männlich.
Für den bemerkenswerten Beschäftigungsanstieg 2010/2011 entfallen allein 17% auf den Sektor der Leiharbeit. Das heißt, ein Teil der so gerne von der Regierung propagierten Verbesserungen am Arbeitsmarkt gehen auf die Rechnung der Leiharbeit und die damit verbundenen problematischen Beschäftigungsverhältnisse. Dies gilt insbesondere, da der Anstieg der Leiharbeitnehmer und Leiharbeitnehmerinnen überwiegend auf die Tätigkeits-felder der Hilfstätigkeiten und der Dienstleistungen entfällt. So verwundert es nicht, dass sich unter den Zeitar-beitern und Zeitarbeiterinnen in großer Zahl ALG-II-Aufstocker und -Aufstockerinnen wiederfinden.
Die ungeheure Dynamik, mit der der Wirtschaftszweig Leiharbeit wächst, spiegelt sich in der Dynamik der Leiharbeitsverhältnisse wieder: So wurden im ersten Halbjahr 2011 580.000 Zeitarbeitsverträge geschlossen und 569.000 Beschäftigungsverhältnisse beendet. Etwa die Hälfte der Leiharbeitsverhältnisse endet nach weniger als drei Monaten. Das Entlassungsrisiko ist in der Leiharbeit nachweislich viermal so hoch wie im Schnitt über alle Branchen, da Verleiher nach wie vor bestrebt sind, ihren Personalbestand möglichst elastisch an die Auftragslage anzupassen. Der Anspruch des „Klebeeffekts“ erweist sich vor diesem Hintergrund als Blendwerk, stattdessen drängt sich der Eindruck des Hire-and-fire auf! Die gebetsmühlenartig vor sich hergesagten Zahlen von 25 oder gar 30% wieder in reguläre Beschäftigungsverhältnisse gelangenden Zeitarbeitern und Zeitarbeiterinnen entpuppen sich als ein modernes Märchen. Tatsächlich finden gemäß einer Studie des IAB für den Zeitraum 2006-2008 nur etwa 7% der Leiharbeiter und Leiharbeiterinnen über dieses Beschäftigungssystem wieder in reguläre Arbeit. Neuere, mit Studien abgesicherte Zahlen zum „Klebeeffekt“ liegen derzeit nicht vor, doch ist in mehreren Zeitungsberichten der letzten Monate diese Zahl bestätigt worden. Laut einem Bericht der Stuttgarter Zeitung vom 23. Februar 2012 betrage der Klebeeffekt in Baden-Württemberg sogar nur 5%, wobei sich der Artikel auf eine Aussage Kai Blieseners, dem Sprecher der IG Metall Baden-Württemberg, beruft.
Verschärft wird diese ohnehin kritische Situation durch das verhältnismäßig niedrigere Bruttoarbeitsentgelt. Dies liegt, im Durchschnitt über alle Branchen verteilt, durchweg unter den mittleren Entgelten regulär Beschäftigter (1.419 € zu 2.702 €). Dies ist möglich, da mit der gesetzlichen Einführung des Equal-Pay-Grundsatzes (also gleiches Geld für gleiche Arbeit) im Januar 2003 zugleich eine Öffnungsklausel für Tarifverträge eingefügt wur-de. Das Prinzip des gleichen Lohns für gleiche Arbeit wurde schon einen Monat später durch erste Flächentarif-verträge mit den Zeitarbeitsunternehmen ausgehebelt. Dies ist inzwischen zur gängigen Praxis geworden, so dass der oben genannte Lohnunterschied nicht mehr überrascht. Viele Unternehmen nutzen diese Diskrepanz, um einen beträchtlichen Teil ihrer Arbeitnehmerschaften mit Zeitarbeitern zu bestreiten. Aber auch in kleineren und mittleren Betrieben ist die Leiharbeit mittlerweile Realität. Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz hat sich inzwi-schen nachweislich als Einfallstor der Lohndrückerei bewährt.
Nach einer aktuellen Umfrage der IG-Metall Baden-Württemberg nutzen zwei Drittel aller Metallbetriebe im Land die Leiharbeit. Allein 80 dieser Betriebe haben eine Leiharbeitsquote von über 10%. Spitzenreiter sind demnach der Mannheimer Rohrhersteller Stelotec mit 66,7% und M+W Products mit 50%. Weitere Unterneh-men mit hohen Leiharbeiterquoten sind unter anderem die EADS in Hardthausen-Lampoldshausen mit 32% und das Porsche-Entwicklungszentrum in Weissach mit 24,4% Leiharbeiter und Leiharbeiterinnen bei 3.650 Beschäftigten. Bei den Heilbronner Unternehmen Läpple und TKSE sind es 14% bzw. 13%, bei Recaro in Schwäbisch Hall 12,7%, bei Voith Turbo in Crailsheim 11,9% und bei Audi in Neckarsulm derzeit 10,6% der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die von Personaldienstleister kommen.
Die SPD hat sich überdies während der rot-grünen Regierungszeit handfest an der Demontage des Arbeitneh-merschutzes beteiligt, indem nahezu ruckartig das Synchronisationsverbot und das Wiedereinstellungsverbot abgeschafft und die Überlassungshöchstdauer aufgehoben wurden. Der Equal-Pay-Grundsatz ist erheblich aufgeweicht.
Wohin soll diese Entwicklung führen? Mag sich unsere Partei der Verantwortung stellen und eingestehen, dass es hier großen Korrekturbedarf gibt? Es ist Zeit zu den Grundsätzen der Arbeitnehmerüberlassung zurückzukehren, sich zu fragen, wann diese wirklich Sinn macht, wie gewährleistet werden kann, dass sie fair entlohnt wird sowie Leiharbeiter und Leiharbeiterinnen mehr Anerkennung finden; entsprechend wäre sie zu organisieren.

Wie könnte es mit der Zeitarbeit in Deutschland weitergehen?

Führt man die Trends der aktuellen Entwicklung weiter ist keine Umkehr erkennbar. Wieso sollten die Firmen dies auch tun? Allein die Zahl der Zeitarbeitsfirmen stieg seit 2003 um 50%. Das „Geschäft“ mit der Zeitarbeit ist so lukrativ, dass sich sogar ausländische Zeitarbeitsfirmen an 2000 Standorten niedergelassen haben. Mo-mentan gibt es ca. 17.400 Zeitarbeitsfirmen in Deutschland. Und dass sich die Arbeitnehmerüberlassung inzwi-schen schon institutionalisiert hat, sieht man daran, dass es seit August 2008 den Lehrberuf Personaldienstleis-tungskaufmann/-frau gibt, sowie die Weiterbildungsmöglichkeit Personaldienstleistungsfachwirt/in, was, nach eigenen Angaben, „dem Meister im Handwerk entspricht“.
Abzusehen ist allerdings, dass die Firmen die Zeitarbeit weiter nutzen und die Anzahl der Zeitarbeiter und Zeit-arbeiterinnen steigern werden. Eine Umkehrung des Trends oder eine Abflachung ist nicht erkennbar. Die Firmen konzentrieren ihre Stammbelegschaft und schieben die „einfachen Tätigkeiten“ auf Zeitarbeiter und Zeitar-beiterinnen ab. Zudem umgehen die Unternehmen dadurch „lästige“ Arbeitnehmerrechte.
Unterschiede bestehen international allerdings in der Art der Zeitarbeit. Während beispielsweise der Anteil der Frauen an der Zeitarbeit bei uns „nur“ bei 27% liegt, sind es in Dänemark 70%. In den USA ist der Großteil der Zeitarbeiter und Zeitarbeiterinnen im Dienstleistungssektor eingesetzt, in Deutschland in der Industrie. Aus den verschiedenen traditionellen Wurzeln, die die Zeitarbeit in diversen Ländern hat, macht uns der Blick ins Aus-land den Vergleich schwer und auch eine Prognose für Deutschland ist daher kaum abschätzbar. Die Zeitarbeit ist auch für die Forschung ein recht neues Gebiet.
Das Ansehen der Zeitarbeit in Deutschland ist kein Gutes. Vor allem weil Anspruch und Wirklichkeit oft weit auseinander klaffen. Arbeitsagenturen sehen Zeitarbeit als Chance für Arbeitslose den Weg zurück in die Er-werbstätigkeit zu finden. Arbeitslose empfinden sich oftmals als abgeschoben und von einer Institution zur nächsten weiter gereicht, die ihre Arbeitskraft „verhökert“.
Allein wenn man die weltweiten Umsätze der Branche betrachtet wird klar, dass sich diese Branche diesen Um-satz nicht nehmen lassen wird und die Gewinne abgreifen will. Noch scheinen die „Gewinnmargen“ groß genug zu sein, um immer weitere Zeitarbeitsfirmen zu gründen. Unter höherer Konkurrenz werden sich die Firmen auf einzelne Wirtschaftszweige spezialisieren um sich in diesen einen Vorteil zu sichern.
In kaum vorstellbarer Weise wirkt die steigende Anzahl an Zeitarbeitern und Zeitarbeiterinnen auf die Gesell-schaft. Die prekären Beschäftigungsverhältnisse erhöhen die Unsicherheit; es wird schwieriger sesshaft zu wer-den, Familien werden unfreiwillig auseinandergerissen oder entstehen gar nicht erst.
Die Zukunft der Zeitarbeit wird daher von Ihrer Qualität abhängen. Zeitarbeiter und Zeitarbeiterinnen nehmen viel seltener an Seminaren teil, werden für gefährlichere Arbeiten eingesetzt und häufig nicht als „Teil des Un-ternehmens“ betrachtet. Zeitarbeiter und Zeitarbeiterinnen suchen weniger das Gespräch mit ihren Vorgesetzten. Erst wenn sich dies ändert und Zeitarbeiter und Zeitarbeiterinnen auch als gleichwertige Mitarbeiter und Mitar-beiterinnen gesehen werden, kann von Qualität die Rede sein.
Unser Ziel kann es jedoch nicht sein, dieses prekäre Arbeitsverhältnis zu festigen, sondern es zu dem zurückzu-führen wofür es bestimmt war: der Abfederung von einmaligen „Spitzen“ der Hochkonjunktur – weg von der systematischen Ausbeutung der Arbeitskraft zu Hungerlöhnen.
Die oben genannten Zahlen zeigen, Zeitarbeit trifft die Schwächsten unserer Gesellschaft. Rekordgewinne wer-den teilweise unter Ausbeutung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erzielt. Ein „Weiter so“ so kann es nicht geben. Wir müssen uns selbstkritisch eingestehen, dass wir unter der Kanzlerschaft Gerhard Schröders mit der Deregulierung des Arbeitsmarktes die Büchse der Pandora geöffnet haben. Es ist an uns, diese wieder zu schlie-ßen. „Gute Arbeit“ kann für uns nicht nur ein kärglicher Mindestlohn sein, wie ihn die derzeitige schwarz-gelbe Bunderegierung eingeführt hat. Eine weitere Alimentierung des Billiglohnbereichs durch staatliche Seite darf es nicht mehr geben. Jeder der in Vollzeit arbeitet, sollte sich und seine Familie dadurch auch versorgen können. Zeitarbeit darf nur die Ausnahme sein und nicht die Regel. Mit unseren Forderungen möchten wir Zeitarbeit wieder zu ihrem eigentlichen Zweck zurückführen, das Abdecken von Auftragsspitzen.

Daher fordern wir:

1. Mehr Lohn für Zeitarbeiternehmer und Zeitarbeitnehmerinnen. Für uns kann der Equal-Pay-Grundsatz nur für die Dauer der Probezeit gelten. Nach Abschluss derselbigen fordern wir einen 10prozentigen Lohnaufschlag nach französischem Vorbild. Flexibilität und unstetige Arbeitseinsätze müssen auch entsprechend entlohnt werden. Gleichzeitig führt dieses Modell auch aus der Billiglohnfalle.
2. Zusätzlich zur oben genannten höheren Entlohnung sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Leiharbeitsbranche mit einem gesetzlich höheren Urlaubsanspruch in Höhe von 30 Tagen ausgestattet werden. Wir sind der Ansicht, dass die Belastungen einer höheren Flexibilität auch mit einem mehr ein Freizeitausgleich kompensiert werden müssen.
3. Eine maximale Höchstquote von 5% für Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern innerhalb eines Unternehmens. Gerade der Beschäftigungsaufschwung der Jahre 2010/2011 hat gezeigt, dass Leiharbeit einen überproportionalen Zuwachs im Vergleich zu regulärer Beschäftigung aufweist. Mit dieser Quote soll erreicht werden, dass Zeitarbeit auch künftig die Ausnahme und nicht die Regel ist. Diese Maßnahme soll aber nicht verhindern, dass Klein- und Kleinstbetriebe künftig nicht mehr auf das Mittel Zeitarbeit zurückgreifen können. Daher soll die Quote erst ab einer Betriebsgröße von 20 Vollzeitmitarbeitern bzw. –mitarbeiterinnen greifen. Die Überprüfung auf Einhaltung der Quote soll künftig der Agentur für Arbeit obliegen.
4. Einen besonderen Zeitarbeitskündigungsschutz. Wir wollen der „Hire-and-Fire“ Mentalität der Zeitarbeitsbranche einen Riegel vorschieben. Extrem kurze Arbeitsverhältnisse führen zu unsteten Erwerbsbiographien und machen es Bewerberinnen und Bewerber noch schwerer außerhalb der Zeitarbeit Fuß zu fassen. Dieser Umstand führt auch den oft beschworenen „Klebeeffekt“ ad absurdum. Dieser Kündigungsschutz soll zumindest für die ersten sechs Monate nur noch eine Kündigung im besonders schweren Falle zulassen (z. B. bei Diebstahl oder ähnlich schweren Verfehlungen). Mit dieser Regelung wird künftig auch das unternehmerische Risiko ausbleibender Aufträge wieder auf den Arbeitgeber verlagert.
5. Die Wiedereinführung des Synchronisationsverbots. Ähnlich wie der bisher relativ leicht zu umgehende Kündigungsschutz trägt die Abschaffung des Synchronisationsverbots zu unsteten Erwerbsbiographien bei. Es führt dazu, dass das Beschäftigungsrisiko nicht mehr von der Leiharbeitsfirma, sondern von den Leiharbeitnehmern und Leiharbeitnehmerinnen getragen wird.

 

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Martin Schulz

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Leni Breymaier

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