Annette Sawade bleibt der SPD im Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe auch zukünftig erhalten

Die Kreisverbände der SPD Schwäbisch Hall und Hohenlohe tagten kürzlich gemeinsam im Rahmen des „Eschentaler Kreises“. In diesem Kreis finden sich regelmäßig SPD-Funktionsträger aus dem Bundestags-Wahlkreis 268 zusammen.

Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Nik Sakellariou hatte zusammen mit Bundestagskandidatin Annette Sawade, der Sprecherin des „Eschentaler Kreises“, zu diesem Austausch kurz nach der Bundestagwahl eingeladen, dem zahlreiche Mitglieder aus beiden Landkreisen gefolgt sind. Es wurde lebhaft und intensiv zum Ausgang der Bundestagswahl diskutiert, das aber von Anfang an nach vorne gerichtet: vor allem zu Inhalten und künftiger Ausrichtung, aber auch zu strukturellen und organisatorischen Verbesserungen und nicht zuletzt zur personellen Erneuerung auf Landes- und Bundesebene. Frühzeitigen Vorfestlegungen bei den anstehenden Personalentscheidungen durch Führungsgremien oder auch unter Druck der Medien wurde von der versammelten Basis eine Absage erteilt. Es wurde einhellig ein Erneuerungsprozess von „unten nach oben“ befürwortet, wie ihn auch der Landesvorstand in seiner Sitzung im Stuttgarter Landtag am Abend zuvor ins Visier genommen hat.

Sawade und Sakellariou gaben zunächst einen Überblick über die Wahlergebnisse landesweit und nannten Gründe für das desaströse Abschneiden der SPD bei dieser Wahl. Trotz der auch hier im Kreis hohen Verluste für die SPD, ist Sawade mit ihrem persönlichen Ergebnis im Vergleich mit dem landeweiten zufrieden. Sie nennt die starke Zunahme der Nichtwähler, massive Wählerwanderung und den Höhenflug der FDP als Gründe. Das „Wir-Gefühl“ sei weg und eine Emotionalisierung nicht gelungen, analysiert sie in Anlehnung an die Landesvorstandssitzung weiter. Nik Sakellariou fügt an, dass er bis zum Sonntagabend mit keinem Gedanken an diese Möglichkeit gedacht habe und – wie die anderen Anwesenden auch - von einer sicheren Vertretung der SPD des Wahlkreises in Berlin durch Annette Sawade ausgegangen sei.

In seiner weiteren Analyse nannte er den „Anti-Ampel-Parteitag“ der FDP kurz vor der Wahl und, dass die Wähler keine Neuauflage der großen Koalition wollten. „Die Wähler wollten keine Neuauflage der großen Koalition und glaubten nicht an die Möglichkeit für eine Ampel.“ So Sakellariou in seiner Analyse. „Somit wäre eine Stimmabgabe für die SPD eine Stimme für eine große Koalition gewesen, was die meisten Wähler aber gar nicht wollten und was dem Profil der SPD zusätzlich geschadet hätte“, so der SPD Kreisvorsitzende. Die Diskussion um einen notwendigen Linksruck in der SPD hält Sakellariou für falsch, die Inhalte würden stimmen ist er sich sicher. Er kritisiert deutlich vorzeitige personelle Festlegungen des Bundesvorstandes und erinnert an die Mitgliederbefragung von 1993 als sich Gerhard Schröder, Heidemarie Wieczorek-Zeul und Rudolf Scharping um den Vorsitz bewarben und strich die positive Wirkung heraus die dieses Verfahren in die Partei hinein aber auch nach außen hatte. Ein entsprechendes Abstimmungsverfahren gab es später auch in Baden-Württemberg zwischen Ute Vogt und Sigmar Mosdorf, mit ebenso positiver Resonanz.

Gelobt wurde in diesem Zusammenhang, dass es auf Landesebene bisher keine Personenvorschläge gibt, man wolle sich hier stark an der Basis orientieren und zusammen mit dieser zu Entscheidungen kommen, hieß es.
Ein Diskutant wies auf die niedrige Attraktivität der SPD insbesondere bei Jungwählern hin, dort läge der Stimmenanteil entsprechend niedrig. Ein weiterer sprach davon, dass die Agenda 2010 der SPD das Genick gebrochen habe und nun zu diesem Niedergang führte. Traditionell wurde der SPD Soziale Gerechtigkeit und Soziale Kompetenz zugeschrieben, dem ist heute nicht mehr so, wie ein weiterer Teilnehmer feststellte. Sakellariou kritisiert in diesem Zusammenhang, dass die Medien oft zu wenig in die tiefe gingen, nur Schlagworte gebrauchen und auch die Historie unterschlagen. Er belegte dies anschaulich mit dem Beispiel einer allein erziehenden dreifachen Mutter und deren Versorgung und Sicherung vor 30 Jahren und heute – die Handschrift der SPD sei hier sichtbar geworden. Mehrfach wurde auch kritisiert, dass sich Führungsgremien und Fraktionen in Bund und Land von der Basis zu weit entfernt haben.

Schließlich kam auch der Dank nicht zu kurz. Zunächst bedankte sich Annette Sawade mit einem Präsent an ihre engsten Wahlhelfern: Wahlkampfleiter Rolf Felix Zwiener (ehrenamtlich), Geschäftsstellenleiterin Christl Scherrle-Dietenmaier (ungezählte Überstunden), Dieter Belschner (ehrenamtlich) – alle aus Crailsheim. Sie weitete ihren Dank auch ausdrücklich auf alle Helfer und Organisatoren vor Ort aus, ohne die der Wahlkampf nicht gelungen wäre. Sie lobte den Wahlkampf insgesamt als eine runde Sache und möchte die Menschen die sie dabei kennen lernen auch zukünftig nicht missen. Auch Nik Sakellariou schloss sich dem Dank und überreichte zunächst einmal der Kandidatin selbst ein Präsent. Er hob Sawades großen Einsatz hervor, sie sei bereits von Stuttgart aus fast ein Jahr im Wahlkreis präsent und unterwegs gewesen so, dass nicht zu merken war, dass sie erst ab August hier wohnte. Weitere anerkennende Präsente erhielten auch von seiner bzw. des Kreisvorstands Seite Rolf Felix Zwiener, Christl Scherrle-Dietenmaier und Dieter Belschner.

Die Teilnehmer loben schließlich die offene, kontroverse, konstruktiv und zukunftsorientierte Diskussion, eine solche sei langen nicht mehr geführt worden stellte ein Teilnehmer fest und stieß damit auf breite Zustimmung. Die Diskussion soll in den nächsten Wochen im Kreisvorstand, beim Kreisparteitag und im „Eschentaler Kreis“ fortgesetzt und intensiviert werden. So kann das tiefe Tal durch das die SPD nun schreiten muss auch zu einer Chance werden, wieder verstärkt positiv in der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden und für Mitglieder und Wähler wieder attraktiver zu werden, waren sich die Teilnehmer sicher.